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29.11.2011, 22:08 Uhr
City-Kalender Dezember 2011
Wer hätte vor einem halben Jahr gedacht, dass wir bei den Berliner Wahlen zulegen würden, wer hätte ernsthaft vermutet, dass die CDU Berlin in den kommenden Jahren Regierungspartei in Berlin werden würde?
Es ist eine Erfolgsstory, die Frank Henkel und die Gemeinschaft der Berliner CDU in den letzten Wochen erleben. Wir kennen jetzt die Zusammensetzung der Senatsverwaltungen und die Auswahl unserer Senatoren. Der Landesparteitag hat ein eindrucksvolles Votum einer zusammenstehenden Partei erbracht. Das sind gute Voraussetzungen für die kommenden fünf Jahre.
Dabei kann es natürlich nicht nur um Personalien und Zusammensetzungen von Senatsverwaltungen gehen. Entscheidend ist der Koalitionsvertrag mit seinen politischen Inhalten. Wie immer in Koalitionen haben wir uns in einer Reihe von inhaltlichen Punkten durchgesetzt, aber auch in vielen Punkten lediglich den Dissens mit der SPD feststellen können. Um unseren Wählern die Sinnhaftigkeit ihrer Wahl darzustellen, ist es notwendig, aktiv unsere inhaltlichen Erfolge darzustellen.
Es ist eine Erfolgsstory, die Frank Henkel und die Gemeinschaft der Berliner CDU in den letzten Wochen erleben. Wir kennen jetzt die Zusammensetzung der Senatsverwaltungen und die Auswahl unserer Senatoren. Der Landesparteitag hat ein eindrucksvolles Votum einer zusammenstehenden Partei erbracht. Das sind gute Voraussetzungen für die kommenden fünf Jahre.
Dabei kann es natürlich nicht nur um Personalien und Zusammensetzungen von Senatsverwaltungen gehen. Entscheidend ist der Koalitionsvertrag mit seinen politischen Inhalten. Wie immer in Koalitionen haben wir uns in einer Reihe von inhaltlichen Punkten durchgesetzt, aber auch in vielen Punkten lediglich den Dissens mit der SPD feststellen können. Um unseren Wählern die Sinnhaftigkeit ihrer Wahl darzustellen, ist es notwendig, aktiv unsere inhaltlichen Erfolge darzustellen.
Hier nur ein Beispiel: Wir haben in der Vergangenheit die ideologische Zwangsbeglückung des jahrgangsübergreifenden Lernens (JÜL) in den ersten Schuljahren zu Recht immer wieder in Frage gestellt. Die zukünftige Freiwilligkeit der Schulen und der Eltern ist ein wichtiger Erfolg christdemokratischer Bildungspolitik.
Bildungspolitik war auch eines der zentralen Themen des vergangenen Bundesparteitags in Leipzig. Andere wichtige Themen waren die Zukunft Europas im Zeichen der Haushaltskrise einzelner Mitgliedsländer der EU und die Frage einer Mindestlohnuntergrenze für einzelne Wirtschaftsbereiche. Der Bundesvorstand und die Antragskommission haben vor dem Parteitag kluge Kompromisse gefunden, damit eine große Mehrheit der Delegierten den Vorschlägen zustimmen konnte, die CDU überzeugende Konzepte für die Zukunft hat und gleichzeitig das Profil der CDU Deutschlands auch weiterhin deutlich erkennbar bleibt.
Zu einer erfolgreichen Arbeit gehört auch ein Konzept, wie wir weiter erfolgreich in Charlottenburg-Wilmersdorf agieren wollen. Die Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat dazu personell und inhaltlich wichtige Weichen gestellt. Dazu gehört qualifiziertes Personal der Fraktion wie eine umfangreiche Beteiligung der Mitglieder und des vorpolitischen Raums bei der Auswahl der Bürgerdeputierten. Auch stellvertretende Bürgerdeputierte haben die Möglichkeit in der Fraktion aktiv mitzuarbeiten. Wir sind gut aufgestellt. Jetzt gilt es, uns den Aufgaben im Bezirk und im Land zu stellen.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.
Ihr
Andreas Statzkowski
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Kreisvorsitzender
Die aktuelle Ausgabe des City-Kalenders finden Sie hier
Bildungspolitik war auch eines der zentralen Themen des vergangenen Bundesparteitags in Leipzig. Andere wichtige Themen waren die Zukunft Europas im Zeichen der Haushaltskrise einzelner Mitgliedsländer der EU und die Frage einer Mindestlohnuntergrenze für einzelne Wirtschaftsbereiche. Der Bundesvorstand und die Antragskommission haben vor dem Parteitag kluge Kompromisse gefunden, damit eine große Mehrheit der Delegierten den Vorschlägen zustimmen konnte, die CDU überzeugende Konzepte für die Zukunft hat und gleichzeitig das Profil der CDU Deutschlands auch weiterhin deutlich erkennbar bleibt.
Zu einer erfolgreichen Arbeit gehört auch ein Konzept, wie wir weiter erfolgreich in Charlottenburg-Wilmersdorf agieren wollen. Die Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat dazu personell und inhaltlich wichtige Weichen gestellt. Dazu gehört qualifiziertes Personal der Fraktion wie eine umfangreiche Beteiligung der Mitglieder und des vorpolitischen Raums bei der Auswahl der Bürgerdeputierten. Auch stellvertretende Bürgerdeputierte haben die Möglichkeit in der Fraktion aktiv mitzuarbeiten. Wir sind gut aufgestellt. Jetzt gilt es, uns den Aufgaben im Bezirk und im Land zu stellen.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.
Ihr
Andreas Statzkowski
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
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